Bürgerbegehren zum Zeltkino auf Hiddensee
Fragt man mal auf Hiddensee die Urlauber, bedauern sehr viele, dass es kein Zeltkino gibt bzw. es beschweren sich darüber auch sehr viele. Das war im letzten Jahr schon so und wird in diesem Jahr nicht anders sein. Daher gibt es auch eine Initiative, die die Politiker zum Umdenken bewegen soll. Dies geschieht in Form einer Unterschriftenliste. Es wurden bereits über 2.000 Unterschriften für das Zeltkino im Kinopark gesammelt.
Seit neuestem gibt es auch eine Initiative, die sich nur an die Hiddenseer Einwohner richtet. So sammelt diese Unterschriften, mit dem Ziel, ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen, um einen Bürgerentscheid zum Zeltkino am 4. September 2011 (= Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern) erfolgreich durchführen zu können.
Nachfolgend der Text dieser Initiative, so wie er derzeit auf Hiddensee aushängt:
Um das Zeltkino ins Kinowäldchen zurückzubekommen, startet derzeit auf der Insel ein Bürgerbegehren.
Was ist das?
Es ist eine Unterschriftensammlung NUR unter Einheimischen, die wahlberechtigt sind, also über 18 Jahre und mit erstem Wohnsitz auf der Insel. Es steht in keinem Zusammenhang mit der schon laufenden Unterschriftensammlung der Zeltkino-Sympathisanten.
Was kann es bewirken?
Wenn mehr als 10% der Insulaner unterschreiben, muss die Gemeindevertretung einen Bürgerentscheid hervorrufen.
Was ist das?
Der Bürgerentscheid ist wie eine Wahl mit Wahllokal und Wahlurne. Er kann an die sowieso stattfindende Landtags-Wahl am 4. Sept. 2011 angehängt werden. Zum Erfolg brauchen wir dann 25% der Ja-Stimmen der Insulaner.
Der Bürgerentscheid entspricht in seinem Wert einem Gemeinderats-Beschluss, kann aber durch den Gemeinderat nicht aufgehoben werden. Das kann nur ein neuer Bürgerentscheid.
Der Gemeinderat ist verpflichtet, das Bürgerbegehren ungestört geschehen zu lassen. Dafür dürfen durch die Initiatoren Plakate geklebt, durch Hausbesuche bei den Einwohnern dafür geworben und Unterschriften gesammelt werden. Denn anders kann das demokratische Mittel „Bürgerbegehren“ nicht durchgeführt werden.
Störungen durch abgerissene Plakate haben strafrechtliche Folgen.
Das Bürgerbegehren ist das stärkste Mittel der Bevölkerung gegen eine in dieser Frage offensichtlich untätige Gemeindevertretung.
Die Gründe für das Nichtausführen des Gemeinderats-Beschlusses vom August 2010 zur Wieder-Errichtung des Zeltkinos im Kinowäldchen erscheinen uns vorgeschoben und lassen einen ganz anderen Hintergrund vermuten.
Wir bitten Sie, beteiligen Sie sich mit Ihrer Unterschrift für den Wiederaufbau des Zeltkinos im Kinowäldchen! Auch die Urlauber werden es Ihnen danken.
Erklärung des Bürgerbegehrens zum Hervorrufen eines Bürgerentscheids
Im August 2010 hatte der damalige Gemeinderat einen Beschluss zum Wiederaufbau des Inselkinos im Kinowäldchen gefasst.
Dieser Beschluss wurde nach der Bürgermeisterwahl im September 2010 verworfen, wenn auch noch nicht durch einen neuen ersetzt. Jetzt besteht aber die Absicht bei der Gemeindevertreter-Mehrheit (CDU und FWH), das Inselkino nicht im Kinowäldchen, sondern in einem neu zu bauenden Mehrzweckbau am Hafen Vitte in Gemeinschaft mit der Schul-Turnhalle und z.B. dem Puppentheater „Seebühne“ oder ähnlichen kulturellen Veranstaltungen zu betreiben. Daher kann immer nur jeweils eine Veranstaltung stattfinden, da für alle drei Veranstaltungen nur einer und derselbe Raum zur Verfügung steht.
Das Geld im Millionenbereich für dieses neue Gebäude ist noch nicht vorhanden.
Für die Variante „Kino im Kinowäldchen“ war die Finanzierung einschließlich Fördergelder schon weitgehend gesichert.
Gegen die Variante „Kino im Kinowäldchen“ sprechen derzeit nur einige Bau-, Sicherheits-, Naturschutz- und Lärmschutzfragen (etwa die Feuerwehrzufahrt), die mit gutem Willen der Gemeindevertretung nach unserer Ansicht lösbar sind.
Daher bitten wir um Ihre Unterschrift bei dem Bürgerbegehren zum Bürgerentscheid
„Wiederaufbau des Inselkinos im Kinowäldchen“.
Wir sprechen Sie an oder melden Sie sich bei den Initiatoren.
Harm-Hinrich Hagemeyer, Wiesenweg 78, Vitte, Tel. 387
Elke Arnold, Krämerstraat 15, Neuendorf, Tel. 50199
Friedrich Weidner, Dorfstr. 3, Grieben, Tel.354[download id=”9″]
Meine Meinung:
Es ist schon sehr verwunderlich, dass eine so traditionelle kulturelle Einrichtung, wie das Zeltkino auf Hiddensee, seitens der neuen Inselregierung so kaputt geredet wird. Wie sagt man so schön: “Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg”. Nur wenn der Wille bzw. das Interesse nicht da ist, wird man immer wieder sehr eigenartige und fragwürdige Argumente (er-)finden, um kein Zeltkino bauen zu müssen. Stattdessen propagiert man lieber ein Kino in einer Turnhalle/Mehrzweckhalle. Wahnsinn, was wird das bloß für ein tolles Kino(-erlebnis). Darauf freuen sich die Urlauber der Insel dann jedes Jahr aufs Neue 😉
Weitere Informationen:
Wikipedia zum Bürgerentscheid und zum Bürgerbegehren
§20 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Bürgerentscheid und zum Bürgerbegehren